Aktuelles

Was können wir von dem Erfolg der TTIP-Kampagne lernen?

von Karl-Heinz Peil, Friedens- und Zukunftswerkstatt e.V., Frankfurt a.M.

Am 23. April demonstrierten in Hannover 90.000 Menschen gegen TTIP. Abermals übertraf die Teilnehmerzahl alle Erwartungen, nachdem bereits am 10.10.2015 in Berlin ein Teilnehmerrekord mit 250.000 Teilnehmern zu verzeichnen war. Ein Jahr zuvor – am 19.4.2015 – gingen beim globalen TTIP-Aktionstag an über 200 Orten mehr als 20.000 Menschen auf die Straße. Für den 24.9. sind in sechs deutschen Großstädten weitere TTIP-Demos in Vorbereitung.
Für die Friedensbewegung bleiben jedoch derzeit nur die Erinnerungen an Großdemos wie zuletzt im Februar 2003 in Berlin mit 500.000 Teilnehmern gegen den damals drohenden Irak-Krieg.
Heute gäbe es überzeugende Gründe für einen vergleichbaren friedenspolitischen Massenprotest, die aus mehreren Konfliktherden mit Potenzial zur globalen Eskalation einschließlich eines Atomkrieges resultieren, aber bisher nicht zu entsprechender Mobilisierung geführt haben.
Die Massendemonstrationen der Friedensbewegung in Bonn 1981 bis 1983 mit bis zu einer halben Million Teilnehmern war möglich wegen der realen Angst vor einem alles vernichtenden Atomkrieg. („Wer als erster schießt, stirbt als zweiter“). Wir wissen heute, dass diese Angst real begründet war und die Welt damals nur durch glückliche Umstände an einem Atomkrieg „aus Versehen“ vorbei geschrammt ist. Obwohl mittlerweile aber die Situation zwischen Nato und Russland in einer Weise eskaliert ist, die sogar noch gefährlicher ist als Anfang der 80er Jahre, wird diese Bedrohung nicht als persönliche Betroffenheit wahrgenommen.

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Drohnenkrieg via Ramstein stoppen!

von Elsa Rassbach, Berlin (CODEPINK, DFG-VK, attac)

Leider ist die Forderung der Schließung der US-Militärbasen in Deutschland seit der Vereinigung 1990 kein wichtiges Thema in der Bevölkerung und ist bis vor kurzem nicht mal im Mainstream der deutschen Friedensbewegung eine Priorität gewesen. Auch in der Region um Kaiserslautern ist die Mehrheit der Bevölkerung gegenwärtig nicht für die Schließung von Ramstein Air Base. Es leben mehr als 50,000 US-Amerikaner*innen in Kaiserslautern, wenn Militärpersonal, zivile Angestellte, Dienstleister des Pentagons und der CIA sowie Familienangehörige mitgezählt werden. Aufgrund der an der US-Militärpräsenz hängenden regionalen Arbeitsplätze wäre eine intensive Konversionsdebatte erforderlich, wenn die Bevölkerung in der Region für die Schliessung der Air Base gewonnen werden soll. Jedoch würde die Forderung nach der Beendigung des illegalen Drohnen-Kriegs via der Satelliten-Relaisstation in Ramstein sicherlich eher Unterstützung finden können. So weit wir wissen, sind weniger als ein Tausend US-Amerikaner*innen in Ramstein mit der Drohnen-Kriegsführung befasst, und nur wenige regionale Arbeitsplätze sind vom Drohnen-Programm abhängig.

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