Trotz Ausgangssperre Proteste gegen die Air Base Ramstein und Drohnenkrieg

Im Rahmen der Aktionstage gegen Militärausgaben (GCOMS), bei denen überall auf der Welt Protestaktionen stattfanden, hat die Kampagne Stopp Air Base Ramsteinam am 30.4. und 1.5. mit einem Fahrradmarathon gegen weltweite Militärbasen und Drohnenkrieg protestiert. In über 150 Veranstaltungen und Aktionen in mehr als 30 Ländern wurde gegen die weitere ungehemmte Aufrüstung protestiert. 1,981 Billionen US-Dollar pro Jahr für Rüstung, für Drohnen, Panzer und Militärstandorte und gleichzeitig hungern Millionen Kinder, die Gesundheitssysteme sind marode und Schulen verfallen. Das Nein zu Krieg und Rüstung verband diese internationalen Aktionen.

Trotz nächtlicher Ausgangssperre und weiterer Einschränkungen des Versammlungsrechtes aufgrund der Hygienevorschriften, hat die Kampagne Stopp Air Base Ramstein gegen die Airbase und Krieg demonstriert. Mit bunt geschmückten Fahrrädern und Friedensfahnen umrundeten ca. 85 Aktivistinnen und Aktivisten die Air Base Ramstein an den beiden Tagen. „Die Airbase hier bei Ramstein ist die größte Militärbasis außerhalb der USA“, so Konstantin Schneider von der Kampagne. „Ohne die Militärbasis wären die weltweiten Interventions- und Drohnenkriege der US-Amerikaner nicht möglich – die Air Base Ramstein ist ein Synonym für Krieg.“

Die friedensbewegten RadfahrerInnen machten ebenfalls auf die ungehemmte Aufrüstung in Pandemiezeiten aufmerksam. Die Ausgaben für das Militär sind auf einem Höchststand. Obwohl das Geld aufgrund der Pandemie dringender denn je für Soziales und Gesundheit benötigt wird, schließt die Bundesregierung lieber Krankenhäuser als bei der Rüstung zu sparen. Deutschland gibt mittlerweile 52,8 Milliarden US-Dollar für das Militär aus, das ist der höchste Wert seit 1993. „Für Gewehre, Panzer und Drohnen wird immer mehr Geld ausgegeben, aber kostenlose FFP2 Masken für Hartz4 Empfänger werden aus Geldmangel von der Bundesregierung abgelehnt. Steigende Rüstungsausgaben während einer weltweiten Pandemie sind ein Schlag ins Gesicht aller, die jetzt ihre Arbeit verloren haben oder kein Krankenhausbett bekommen, weil diese aus Kostengründen abgebaut wurden“, so Kristine Karch von der Kampagne Stopp Air Base Ramstein.

Der Fahrradmarathon war eine bunte Aktion, die bei der örtlichen Bevölkerung und den Militärangehörigen viel positive Aufmerksamkeit erregte. „Die rege Beteiligung unter diesen schwierigen Bedingungen lässt mich zuversichtlich auf die kommenden Proteste vom 5. bis 11. Juli in Kaiserslautern und Ramstein schauen“, sagt Konstantin Schneider. „Wir kommen wieder und auch ganz bestimmt wieder mit unseren Fahrrädern!“, mit diesen Worten verabschiedete Konni Schmidt, Preisträger des Roland-Vogt-Friedenspreises, die Friedensbewegten am Tag der Arbeit.